Politische Neutralität –  Schranke für Stellungnahmen und Demokratiearbeit von Institutionen und Vereinen?

Vortrag von Prof. Dr. Friedhelm Hufen

am Freitag, 20. Juni 2025
von 17 bis 18.30 Uhr
im PFL Oldenburg

Immer wieder sind Vereine und Institutionen mit Kritik an nicht ausreichend neutralem Handeln oder Wahrung der Chancengleichheit auch radikaler politischer Parteien konfrontiert. Warum häuft sich das inzwischen? Was sind die rechtlichen Grundlagen der Kritik und der Forderung nach Neutralität? Welche Möglichkeiten haben Vereine und Organisationen bei (politischen) Aktivitäten und Stellungnahmen? Wo gibt es rechtliche Grenzen?

Prof. Dr. Friedhelm Hufen geht in seinem Vortrag sowohl auf die Stadtverwaltung und städtische Einrichtungen als auch auf Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen ein. Ziel des Vortrags ist es, Sicherheit zu vermitteln und eine voreilige „Schere im Kopf“ zu vermeiden. 

Prof. Dr. Friedhelm Hufen ist Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Mainz und Mitglied des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz a.D.
Zu den Hauptarbeitsgebieten von Prof. Dr. Hufen zählen das Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht und Kulturrecht. Seit 1993 ist er Professor für Öffentliches Recht- Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Mainz. Er übernahm Gastprofessuren in New Orleans, Cape-Town und Paris

Eine Anmeldung ist notwendig. Bitte melden Sie sich bis zum 19. Juni unter pfd@stadt-oldenburg.de.